❓ Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Aufsicht über Einrichtungen nach LWTG

Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Josef Winkler thematisiert die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Arbeit der Beratungs- und Prüfbehörde nach dem Landesgesetz über Wohnformen und Teilhabe (LWTG). Insbesondere wird gefragt, wie sich Betretungsverbote und andere Maßnahmen auf die Qualitätssicherung und die Bearbeitung von Beschwerden ausgewirkt haben.

Betroffen sind Pflegeeinrichtungen und Einrichtungen der Eingliederungshilfe sowie deren Bewohner und Mitarbeiter.

Die Anfrage stellt sechs zentrale Fragen zur Auswirkung der Corona-Maßnahmen auf die Aufsicht, die Bearbeitung von Beschwerden und die Durchführung von Prüfungen in den Einrichtungen.

Die Landesregierung antwortet, dass die Beratungs- und Prüfbehörde während der Pandemie ihre Tätigkeiten anpassen musste. Regelberatungen wurden ausgesetzt, und Prüfungen fanden teilweise telefonisch statt. Die Anzahl der Vor-Ort-Kontrollen und die Entwicklung der Beschwerden werden detailliert aufgeschlüsselt. Es gab insgesamt 24 anlassbezogene Prüfungen in Pflegeeinrichtungen und 3 in Einrichtungen der Eingliederungshilfe im Jahr 2021.

Die Landesregierung berichtet, dass die Beratungs- und Prüfbehörde alle Beschwerden und Hinweise auf Mängel bearbeitet hat. Die Anzahl der Beschwerden variierte stark während der Pandemie, mit einem Höchststand im Mai 2020. Die Behörde hat Maßnahmen zur Mängelbeseitigung mit den Trägern besprochen und teilweise schriftliche Erklärungen gefordert.