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Rheinland-PfalzAntragSPDCDUBündnis 90/Die GrünenFDPFreie Wähler

📝 Dokument 18/948

12. Juni 2026Dokument 18/948 · WP 18Rheinland-Pfalz
Martin Haller, Martin Brandl, Marco Weber, Pia Schellhammer, Stephan Wefelscheid
KatastrophenschutzFlutkatastropheKlimawandelResilienzEnquete-Kommission

📋 Worum geht es?

Der Antrag fordert die Einsetzung einer Enquete-Kommission zur Untersuchung und Verbesserung des Katastrophenschutzes in Rheinland-Pfalz nach der Flutkatastrophe vom 14. Juli 2021. Ziel ist es, konkrete Empfehlungen zur Resilienz gegenüber Extremwetterereignissen zu erarbeiten.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind die Bürgerinnen und Bürger von Rheinland-Pfalz, insbesondere die, die durch die Flutkatastrophe Schäden erlitten haben, sowie die zuständigen Behörden und Einsatzkräfte.

🎯 Was wird vorgeschlagen?

Es wird vorgeschlagen, eine Enquete-Kommission einzusetzen, die Empfehlungen zur Verbesserung des Katastrophenschutzes, der Hochwasservorsorge und der Raumplanung erarbeitet.

🔎 Konkrete Inhalte

Das Dokument enthält den Antrag zur Einsetzung der Enquete-Kommission, die sich mit der Flutkatastrophe vom 14. Juli 2021 und deren Folgen beschäftigt. Es werden verschiedene Punkte zur Verbesserung des Katastrophenschutzes und der Vorsorge vor Extremwetterereignissen aufgeführt.

⚡ Einordnung

Der Antrag wird von mehreren Fraktionen unterstützt und zielt darauf ab, die Lehren aus der Flutkatastrophe zu ziehen, um zukünftige Katastrophen besser bewältigen zu können. Die politische Einordnung zeigt ein gemeinsames Interesse an der Verbesserung des Katastrophenschutzes in Rheinland-Pfalz.

Quelle: Rheinland-Pfalz, Dokument 18/948, Wahlperiode 18

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.