❓ Dokument 18/964
📋 Worum geht es?
Das Dokument behandelt die Antwort des Ministeriums für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau auf eine Kleine Anfrage bezüglich des Status und der Planung von Straßenbauprojekten in Rheinland-Pfalz, insbesondere der L 279 und L 280.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind die Anwohner und Nutzer der L 279 zwischen Katzwinkel und Friesenhagen sowie der L 280 Hellerkreisel, die sowohl für die Land- und Forstwirtschaft als auch für den Individualverkehr von Bedeutung sind.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Es werden Fragen zur Bedeutung des Status 'in Vorbereitung', den nächsten Planungsschritten, den Kosten und dem zeitlichen Rahmen für den Abschluss der Bauprojekte gestellt.
🔎 Was wurde geantwortet?
Das Ministerium erklärt, dass der Status 'in Vorbereitung' bedeutet, dass die Projekte noch nicht zur Ausschreibung gelangt sind. Für die L 279 wird derzeit die Genehmigungsplanung erstellt, während beim Hellerkreisel umfangreiche Einwendungen bearbeitet werden. Bauausgaben für 2020 wurden nicht getätigt.
⚡ Einordnung
Die Antwort zeigt, dass es bei den Bauprojekten Verzögerungen gibt, was möglicherweise auf die Komplexität der Verfahren zurückzuführen ist. Dies könnte die Verkehrssituation und die Sicherheit auf den betroffenen Straßen weiterhin beeinträchtigen.