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Rheinland-PfalzKleine AnfrageSPD

❓ Lavaabbau am Feuerberg in Hohenfels: Genehmigungen und Umweltprüfungen

11. August 2021Dokument 18/977 · WP 18Rheinland-Pfalz
Astrid Schmitt
LavaabbauFeuerbergGenehmigungenUmweltverträglichkeitsprüfungKreisverwaltung

📋 Worum geht es?

Die Anfrage thematisiert den Lavaabbau am Feuerberg in Hohenfels und die damit verbundenen Genehmigungen und Umweltprüfungen. Es wird nach den Auswirkungen auf die umliegenden Gemeinden und die Umwelt gefragt.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind die Ortsgemeinden Kirchweiler und Hinterweiler sowie die Verbandsgemeinde Daun und die Kreisverwaltung Vulkaneifel.

🎯 Was wird vorgeschlagen?

Die Fragesteller fragen nach bestehenden Genehmigungen, durchgeführten Umweltverträglichkeitsprüfungen und der Beteiligung der betroffenen Gemeinden im Genehmigungsverfahren.

🔎 Was wurde geantwortet?

Die Landesregierung antwortet, dass ein Planfeststellungsverfahren mit Umweltverträglichkeitsprüfung durchgeführt wurde. Die Zulassung des Hauptbetriebsplans ist bis zum 31. Dezember 2037 befristet. Die betroffenen Gemeinden wurden im Verfahren beteiligt, jedoch nicht direkt.

⚡ Einordnung

Die Landesregierung bestätigt, dass die Zulassung des Lavasandtagebaus durch einen Planfeststellungsbeschluss gegeben ist. Die Genehmigungen umfassen wasserrechtliche Erlaubnisse und weitere Genehmigungen nach verschiedenen Gesetzen. Die Stellungnahmen der betroffenen Gemeinden waren überwiegend ablehnend.

Quelle: Rheinland-Pfalz, Dokument 18/977, Wahlperiode 18, eingereicht 11. August 2021

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.