❓ Dokument 18/988
📋 Worum geht es?
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Matthias Lammert befasst sich mit dem Anstieg von Müll- und Papierbränden in Koblenz. Es werden verschiedene Aspekte wie die Anzahl der Brände, die ermittelten Tatverdächtigen und die Maßnahmen der Stadtverwaltung thematisiert.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind die Bürger von Koblenz, die Stadtverwaltung sowie die Feuerwehr und die Polizei.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Die Anfrage stellt mehrere Fragen zur Anzahl der Brände, zur Ermittlung von Tatverdächtigen, zu Verurteilungen und zu Maßnahmen der Stadtverwaltung.
🔎 Was wurde geantwortet?
Die Landesregierung antwortet, dass im Jahr 2021 bis zum 23. August 90 Mülltonnenbrände erfasst wurden. In drei Fällen konnten vier Tatverdächtige ermittelt werden, jedoch gab es bislang keine Verurteilungen. Weitere Details zu Maßnahmen der Stadtverwaltung und zu den Kostenregressierungen wurden auf frühere Drucksachen verwiesen.
⚡ Einordnung
Die Anfrage wurde von der CDU-Fraktion eingereicht. Die Landesregierung hat auf die Fragen geantwortet, wobei keine Verurteilungen in den relevanten Verfahren vorliegen. Es wird auf frühere Drucksachen verwiesen, um weitere Informationen zu erhalten.