❓ Dokument 18/992
📋 Worum geht es?
Die Anfrage befasst sich mit der 19-Tage-Regelung für Grenzgänger nach Luxemburg, die durch die Corona-Pandemie und Homeoffice-Regelungen in Frage gestellt wird. Es wird untersucht, wie diese Regelung im Vergleich zu anderen Ländern steht und welche Maßnahmen die Landesregierung ergreifen kann.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind Grenzgänger, die in Luxemburg arbeiten und in Deutschland wohnen, sowie deren Familien.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Es werden Fragen zur Kommunikation zwischen der Landesregierung und dem Bundesfinanzministerium gestellt, sowie zur Möglichkeit, die 19-Tage-Regelung zu erweitern. Zudem wird nach den Gründen für das Festhalten an der Regelung gefragt.
🔎 Was wurde geantwortet?
Das Dokument enthält nur die Anfrage; die Antwort der Regierung liegt noch nicht vor.
⚡ Einordnung
Die Anfrage thematisiert eine Ungleichbehandlung von Grenzgängern im Steuerrecht und die Auswirkungen auf Umwelt und Familie. Die CDU kritisiert die aktuelle Regelung und fordert eine Anpassung im Sinne der Betroffenen.