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Rheinland-PfalzKleine AnfrageCDU

Dokument 18/995

12. Juni 2026Dokument 18/995 · WP 18Rheinland-Pfalz
Matthias Lammert
KiTa-ZukunftsgesetzRhein-Lahn-KreisBetriebserlaubnisKindertagesstättenFinanzierung

📋 Worum geht es?

Die Anfrage zielt darauf ab, Informationen über die Umsetzung des KiTa-Zukunftsgesetzes im Rhein-Lahn-Kreis zu erhalten, insbesondere bezüglich der Betriebserlaubnisse für Kindertagesstätten und der finanziellen Unterstützung durch das Land.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind die Kindertagesstätten im Rhein-Lahn-Kreis, die örtlichen Träger der öffentlichen Jugendhilfe sowie die Kinder und Eltern, die diese Einrichtungen nutzen.

🎯 Was wird vorgeschlagen?

Es werden Fragen zur Information der Träger über die Beantragung von Betriebserlaubnissen, Fristen, gültigen Betriebserlaubnissen und finanziellen Unterstützungen gestellt.

🔎 Was wurde geantwortet?

Die Landesregierung hat auf die Fragen geantwortet, dass die Antragstellung über ein digitales Verfahren erfolgt, Fristen gesetzt wurden und dass die Verantwortung für Baumaßnahmen bei den Trägern liegt. Zudem wurden finanzielle Mittel für notwendige Maßnahmen bereitgestellt.

⚡ Einordnung

Die Antworten der Landesregierung zeigen die Herausforderungen bei der Umsetzung des KiTa-Gesetzes auf und verdeutlichen die Verantwortung der Träger. Es gibt Diskussionen über die finanzielle Unterstützung und die Fristen für die Beantragung von Betriebserlaubnissen.

Quelle: Rheinland-Pfalz, Dokument 18/995, Wahlperiode 18, eingereicht 13. August 2021

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.