❓ Dokument 18/998
📋 Worum geht es?
In der Anfrage wird die Ausstattung der Polizei in Rheinland-Pfalz mit Distanz-Elektroimpulsgeräten (DEIG), auch bekannt als Taser, thematisiert. Es werden Fragen zur Anzahl der ausgestatteten Streifenwagen und den Erfahrungen der Polizeibeamten mit diesen Geräten gestellt.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind die Polizeidienststellen in Rheinland-Pfalz, insbesondere die Polizeiinspektionen im Zuständigkeitsbereich des Polizeipräsidiums Trier.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Die Anfrage umfasst sechs zentrale Fragen zur Ausstattung der Streifenwagen mit Tasern, zur Verteilung der Geräte auf die Polizeiinspektionen, zu Einsatzerfahrungen der Beamten und zur Ausbildung im Umgang mit den Geräten.
🔎 Was wurde geantwortet?
Die Landesregierung hat geantwortet, dass 400 DEIG beschafft wurden und alle Polizeiinspektionen im geplanten Umfang ausgestattet sind. Die Einsatzerfahrungen zeigen, dass DEIG in 431 Fällen im Jahr 2020 und 380 Fällen in der ersten Jahreshälfte 2021 eingesetzt wurden. Die Ausbildung der Beamten wurde in Bezug auf die Fortbildung angepasst, jedoch nicht in der Grundschulung.
⚡ Einordnung
Die Anfrage wurde von Gordon Schnieder (CDU) eingereicht. Die Landesregierung bestätigt, dass alle Polizeiinspektionen mit DEIG ausgestattet sind und nennt konkrete Zahlen zu den Einsätzen. Es wird festgestellt, dass derzeit keine weiteren DEIG beschafft werden sollen.