❓ Dokument 18/998
📋 Worum geht es?
In dieser Kleinen Anfrage wird die Ausstattung der Polizei in Rheinland-Pfalz mit Distanz-Elektroimpulsgeräten (DEIG), auch bekannt als Taser, thematisiert. Der Abgeordnete Gordon Schnieder fragt nach der Anzahl der mit Tasern ausgestatteten Streifenwagen und den Erfahrungen der Polizeibeamten mit diesen Geräten.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind die Polizeibeamten in Rheinland-Pfalz sowie die Bürger, die mit der Polizei in Kontakt kommen.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Es werden Fragen zur Anzahl der ausgestatteten Streifenwagen, der Verteilung der Geräte auf die Polizeiinspektionen, den Einsatzerfahrungen und der Ausbildung der Beamten gestellt. Zudem wird gefragt, ob weitere DEIG beschafft werden sollen.
🔎 Was wurde geantwortet?
Die Landesregierung hat bestätigt, dass 400 DEIG beschafft wurden und alle Polizeiinspektionen im geplanten Umfang ausgestattet sind. Es wurden keine neuen Einsatzerfahrungen seit der Einführung der DEIG gemeldet. Der zeitliche Ansatz der Fortbildung der Beamten wurde angepasst, und es ist derzeit nicht beabsichtigt, weitere DEIG zu beschaffen.
⚡ Einordnung
Die Antwort der Landesregierung zeigt, dass die Ausstattung mit DEIG als erfolgreich betrachtet wird. Es gibt keine Pläne für eine Erweiterung der Ausstattung, was möglicherweise Diskussionen über die zukünftige Einsatzfähigkeit der Polizei in Rheinland-Pfalz anstoßen könnte.