❓ Steuerschätzung Mai 2026 – Auswirkungen auf den Landeshaushalt Rheinland-Pfalz
📋 Worum geht es?
Am 7. Mai 2026 wurden die Ergebnisse der Frühjahrs-Steuerschätzung 2026 veröffentlicht. Der Arbeitskreis Steuerschätzung prognostiziert für den Zeitraum 2026 bis 2030 niedrigere Steuereinnahmen als die vorherige Schätzung vom Oktober 2025. Grund ist ein schwächer erwartetes Wirtschaftswachstum. Diese Revision hat unmittelbare Folgen für die Haushaltsplanung des Landes Rheinland-Pfalz.
👥 Wer ist betroffen?
Landeshaushalt Rheinland-Pfalz, Landesregierung, alle Bürger und Institutionen, die von Staatsausgaben abhängig sind, Kommunen bei der Finanzplanung, Arbeitnehmer und Unternehmen angesichts möglicher Sparmaßnahmen
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Die Kleine Anfrage fragt, wie hoch die prognostizierten Steuereinnahmen für 2026-2030 nach Steuerarten ausfallen; wie sich die Steuerschätzung zum Landeshaushalt 2026 unterscheidet; welche Änderungen gegenüber der Oktober-2025-Schätzung bestehen; welche Änderungen auf rechtlichen Veränderungen zurückgehen; und welche auf konjunkturelle Effekte.
🔎 Was wurde geantwortet?
Das Dokument enthält nur die Anfrage der AfD-Fraktion; die Antwort der Landesregierung liegt noch nicht vor. Die Anfrage enthält keine Daten oder Ergebnisse, sondern fünf detaillierte Fragekomplexe zur Transparentmachung der Steuerschätzungs-Revisionen.