❓ Drucksache 19/196

Das Kuratorium des Arp-Museums Bahnhof Rolandseck ist das oberste Leitungsorgan des Museums und für strategische Ausrichtung und Überwachung zuständig. Es wird teilweise durch Ministerium und Verwaltung besetzt, teilweise durch Benennungen des Landtags. Die Kleine Anfrage erkundigt sich nach der aktuellen und früheren Zusammensetzung sowie den Regeln für das Ausscheiden von Mitgliedern beim Ende einer Legislaturperiode.

Das Arp-Museum Bahnhof Rolandseck, das Kulturministerium Rheinland-Pfalz, der Landtag Rheinland-Pfalz, die Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD)

Fünf Fragen: (1) Wer gehört aktuell dem Kuratorium an? (2) Wer gehörte in der 18. Legislaturperiode an? (3) Werden Mitglieder mit Ablauf der Legislaturperiode ausscheiden? (4) Wenn ja, welche? (5) Steht bereits ein Wahltermin für die Neubenennung von Mitgliedern fest?

Die Regierung listet 8 aktuelle Kuratoriumsmitglieder auf (angeführt durch Minister Sven Teuber). In der 18. Legislaturperiode gehörten 15 Personen bis zum Ende an; weitere 8 Personen schieden während dieser Periode aus. Rechtsrahmen: Der amtierende Minister und der Präsident der ADD gehören kraft Amtes an. Sieben vom Landtag benannte Mitglieder haben Amtszeiten, die mit Ende der Legislaturperiode enden. Die übrigen Mitglieder (vom Minister berufen) haben dreijährige Amtszeiten, unabhängig vom legislativen Zyklus. Zum Antwortdatum (23. Juni 2026) war der genaue Termin für die Neubenennung durch den Landtag noch nicht festgelegt.