❓ Förderung des Weinbauprojekts Starkenburger Fels – Bilanz und Wirtschaftlichkeit

Die kleine Anfrage befasst sich mit dem Weinbauprojekt "Starkenburger Fels" in Rheinland-Pfalz, das über mehrere Jahre mit erheblichen öffentlichen Fördermitteln unterstützt wurde. Das Projekt verfolgt das Ziel, den Steillagenweinbau zu sichern und die regionale Entwicklung zu fördern – unter anderem durch Flurbereinigungsverfahren. Ein aktueller Medienbericht wirft jedoch Fragen zur Wirksamkeit einzelner Maßnahmen, der Wirtschaftlichkeit der Mittelverwendung und der tatsächlichen Zielerreichung auf.

Weinbauern und Betriebe im Projektgebiet Starkenburger Fels; Regionale Infrastruktur und Wirtschaft; Landesregierung Rheinland-Pfalz; Verwaltungsstrukturen und Zweckverbände; Tourismussektor in der Region.

Die AfD-Fraktion fordert von der Landesregierung konkrete Antworten zu sieben Fragen: (1) Wer hat die Zahnradbahn im Projekt initiiert und wann? (2) In welchem Zeitraum war die Zahnradbahn in Betrieb und welche Transportleistungen erbrachte sie? (3) Wie hoch waren die Gesamtinvestitionen des Landes, aufgeschlüsselt nach Maßnahmen und Jahren? (4) Welche konkreten Maßnahmen wurden umgesetzt (Infrastruktur, Weinbau, Naturschutz, Tourismus) und in welchem Umsetzungsstand? (5) Welche Kosten-Nutzen-Analysen oder Wirtschaftlichkeitsprüfungen erfolgten vor der Bewilligung? (6) Welche finanziellen Leistungen des Landes erhielt der Zweckverband in den letzten fünf Jahren? (7) Wie entwickelte sich die bewirtschaftete Weinbaufläche seit Projektbeginn?

Das Dokument enthält nur die Anfrage der AfD-Fraktion. Die Antworten der Landesregierung liegen noch nicht vor. Die Anfrage ist als Kleine Anfrage mit sieben detaillierten Fragen eingereicht und fordert eine umfassende Darstellung der Investitionen, umgesetzten Maßnahmen und erreichten Ergebnisse im Weinbauprojekt.