❓ Rheinland-pfälzische Städte schlecht auf Hitze vorbereitet – Geplante Maßnahmen für mehr Hitzeschutz

Das Dokument ist eine Antwort der Landesregierung Rheinland-Pfalz auf eine Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Lea Heidbreder (Bündnis 90/Die Grünen). Hintergrund ist ein Bericht der Deutschen Umwelthilfe (DUH), wonach viele rheinland-pfälzische Städte schlecht auf Hitzeereignisse vorbereitet sind. Zwischen 2018 und 2025 verloren die untersuchten Städte über 27.000 Bäume, während die versiegelte Fläche gleichzeitig zunahm. Die Anfrage zielt auf die Maßnahmen der Landesregierung gegen diese Entwicklung ab.

Betroffene sind rheinland-pfälzische Kommunen und deren Bürgerinnen und Bürger, insbesondere in urbanen Räumen. Genannt werden Städte wie Worms, Koblenz, Pirmasens, Zweibrücken, Ludwigshafen, Mainz, Trier sowie die Landkreise Südwestpfalz und Ahrweiler. Das Thema betrifft alle Bevölkerungsgruppen, besonders vulnerable Gruppen wie Ältere und chronisch Kranke sind von Hitzestress gefährdet.

Die Kleine Anfrage stellt 6 Fragen: (1) Wie hat sich die Zahl der Hitzetage (>30 Grad) seit 1990 entwickelt? (2) Welche Kommunen haben bereits Hitze-Aktionspläne aufgestellt? (3) Welche konkreten Maßnahmen plant die Landesregierung gegen Hitzebelastung? (4) Wie will sie den Baumbestand und das Stadt- und Dorfgrün erhöhen? (5) Welche Förderprogramme für kommunale Hitzeschutzmaßnahmen und Klimaanpassung unterstützt die Landesregierung? (6) Welche zweckgebundenen Mittel stellt die Landesregierung den Kommunen jährlich für Klimaanpassung und Hitzeschutz zur Verfügung?

Die Landesregierung antwortet mit konkreten Daten: Die Zahl der Hitzetage (>30 Grad) hat sich im Landesmittel von 5 Tagen (1951–1980) auf 10 Tage (1996–2025) verdoppelt. Kommunen mit bereits beschlossenen Hitzeaktionsplänen sind Worms, Koblenz, Pirmasens, Zweibrücken, Südwestpfalz und Ahrweiler. 10 weitere Städte haben Pläne in Vorbereitung. Zur Bekämpfung der Hitzebelastung verfolgt die Regierung einen integrierten Ansatz: Entsieglung, Begrünung mit klimaresilienten Stadtbäumen, Versickerungsmulden, die Kampagne 'Klug handeln. Kühl bleiben.' und die Internetseite hitze.rlp.de. 150 Trinkwasserbrunnen wurden errichtet. Förderprogramme umfassen die Förderrichtlinien der Wasserwirtschaft (FöRiWWV), das Kommunale Investitionsprogramm Klimaschutz und Innovation (KIPKI), das Regionale Zukunftsprogramm (RZN), das Aktionsprogramm Natürlicher Klimaschutz (ANK) des Bundes und Aktion Grün. Zur Frage nach jährlichen zweckgebundenen Mitteln erklärt die Regierung, dass Hitzeschutz eine ressortübergreifende Querschnittsaufgabe ist und viele Förderlinien nicht ausschließlich der Klimaanpassung dienen; daher können keine festen Budgets dargestellt werden.