❓ Einsatz von LoRa-Mesh-Systemen im kommunalen Katastrophenschutz

Das Dokument enthält eine Kleine Anfrage und die Regierungsantwort zum Thema LoRa-Mesh-Systeme (insbesondere Meshtastic) als mögliche Ergänzung zu bestehenden Notfallkommunikationsmitteln im Katastrophenschutz. Hintergrund ist ein Pilotprojekt in der Gemeinde Am Mellensee in Brandenburg, das ein dezentrales, stromsparendes Kommunikationsnetzwerk auf Basis von PMR-Funk und LoRa-Mesh aufgebaut hat. Die Frage zielt darauf ab, zu eruieren, ob und wie Rheinland-Pfalz vergleichbare Systeme zur Aufrechterhaltung der Kommunikation zwischen Verwaltung, Feuerwehren und Katastrophenschutzbehörden bei längeren Strom-, Mobilfunk- oder Internetausfällen nutzen könnte.

Betroffene sind Kommunen, Landkreise und kreisfreie Städte in Rheinland-Pfalz; Katastrophenschutzbehörden und Feuerwehren; kommunale Verwaltungen und deren Infrastruktur sowie Bürger, die bei Infrastrukturausfällen auf Notfallkommunikation angewiesen sind.

Die Kleine Anfrage stellt sieben Fragen: (1) Kenntnis von Pilotprojekten mit LoRa-Mesh-Systemen in Deutschland; (2) Bereits laufende Einsätze oder Tests in RLP; (3) Prüfung solcher Systeme durch die Landesregierung; (4) Technische, rechtliche und organisatorische Hürden; (5) Einsatzmöglichkeiten für kommunale Einrichtungen wie Katastrophenschutz-Leuchttürme, Feuerwehrhäuser oder Rathäuser; (6) Verfügbarkeit von Förderprogrammen; (7) Pläne zur Information der Kommunen über ergänzende Kommunikationslösungen.

Regierungsantwort: (1) Keine flächendeckend koordinierten Pilotprojekte bekannt, aber private Initiativen im Bereich Citizen Science und Amateurfunk experimentieren damit. (2) In RLP gibt es keine offiziellen Einsätze; private Initiativen wie 'Mesh Rheinland' handeln nicht im Rahmen behördlicher Implementierung. (3/7) Die Landesregierung baut Resilienz kritischer Infrastrukturen kontinuierlich aus; professionelle, hochverfügbare und zertifizierte Systeme (Digitalfunk, Satellitennutzung) bilden die Grundlage; Sensibilisierung für autarke Kommunikationslösungen ist Teil der Strategie zur Vorsorge. (4) Zwei zentrale Herausforderungen: (a) Technisch begrenzte Frequenz-Bandbreite nur für kurze Textnachrichten oder Sensordaten geeignet, Reichweite stark topografie-abhängig; (b) Datensicherheit und DSGVO-Compliance müssen vor behördlichem Einsatz überprüft werden. (5) Bestehende professionelle Kommunikationsstrukturen können bei Bedarf ergänzt werden; konkrete Nutzung hängt von Art der Informationen, lokalen Gegebenheiten und verantwortlichen Stellen ab. (6) Kein spezifisches Förderprogramm für LoRa-Mesh vorhanden; Kommunen können allgemeine Digitalisierungsförderungen oder Programme zur Stärkung der kommunalen Resilienz nutzen.