❓ Geplante Kürzungen grenzüberschreitender Schulbusverbindungen zwischen Rheinland-Pfalz und dem Saarland

Es geht um geplante Kürzungen von Schulbusverbindungen zwischen Rheinland-Pfalz und dem Saarland ab dem Schuljahr 2027/2028. Konkret betroffen sind die Buslinien L 634 und L 646, die Schüler zur Gemeinschaftsschule Nohfelden-Türkismühle und zur Waldorfschule Walhausen bringen. Als Grund für die Kürzungen werden finanzielle Belastungen und ein fehlender Schulsachkostenausgleich zwischen den beiden Bundesländern genannt.

Mehrere hundert Schülerinnen und Schüler aus Rheinland-Pfalz nutzen derzeit diese Busverbindungen. Betroffen sind insbesondere Schüler der Gemeinschaftsschule Nohfelden-Türkismühle und der Waldorfschule Walhausen im Saarland. Elternvertretungen und Schulleitungen warnen vor erheblichen Auswirkungen auf den täglichen Schulweg und organisatorischen Problemen für Familien.

Die Kleine Anfrage stellt sieben konkrete Fragen an die Landesregierung: (1) Welche Kenntnisse liegen über die geplanten Kürzungen vor? (2) Wie viele Schüler sind betroffen? (3) Welche Gespräche haben zwischen den beteiligten Akteuren stattgefunden? (4) Welche Ursachen sieht die Regierung für die Kürzungen? (5) Welche Regelungen zum Schulsachkostenausgleich bestehen? (6) Welche Erkenntnisse über den Einfluss eines fehlenden Ausgleichs liegen vor? (7) Welche Maßnahmen plant die Regierung zur Sicherung der Schülerbeförderung?

Das Dokument enthält nur die Fragen der AfD; die Antworten der Landesregierung liegen noch nicht vor. Die Anfrage dokumentiert: Geplante Kürzungen der Buslinien L 634 und L 646 ab Schuljahr 2027/2028; mehrere hundert Schüler aus Rheinland-Pfalz sind betroffen; finanzielle Belastungen und mangelnder Schulsachkostenausgleich werden als Begründung genannt; Schulleitungen und Elternvertretungen warnen vor erheblichen Auswirkungen.