❓ Koblenz: Mögliche Treffpunkte und Agitationsräume von Islamisten und Hasspredigern

Die Kleine Anfrage behandelt mutmaßlich islamistische Strukturen in Koblenz. Die AfD-Fraktion bezieht sich auf eine Antwort der Stadt Koblenz (AW/0026/2026), die sechs islamische Einrichtungen mit Baugenehmigungen auflistet: das Islamische Kulturzentrum Koblenz (IKZK e.V.), die Aqsa Moschee, die Tahir Moschee, zwei Gebetshäuser und die Einrichtung Essenz. Die Anfrage stellt dar, dass in diesen Einrichtungen Personen aus der islamistischen Szene verkehren und regelmäßig vollverschleierte Frauen (Nikab) beobachtet wurden.

Stadt Koblenz und ihre Behörden; islamische Einrichtungen und ihre Trägervereine in Koblenz; muslimische Gemeinden; Landesregierung Rheinland-Pfalz (Innenministerium).

Die AfD-Fraktion stellt sieben Fragen: (1) Welche Erkenntnisse liegen über die religiöse Ausrichtung der Trägervereine vor? (2) Ist das Tragen von Nikab ein Hinweis auf islamistische Ausrichtung? (3) Welche konkreten Hinweise gibt es, dass sich Personen der islamistischen Szene in diesen Einrichtungen treffen (aufgeschlüsselt pro Einrichtung)? (4) Welche Möglichkeiten hat die Stadt Koblenz, islamistische Strukturen zu unterbinden? (5) Hat die Stadt das Innenministerium kontaktiert? (6) Falls ja: Wann und mit welchem Ergebnis? (7) Gibt es Beratungsstellen oder Handreichungen des Landes für Städte und Gemeinden zu diesem Thema?

Das Dokument enthält nur die Kleine Anfrage selbst. Die Antwort der Landesregierung liegt nicht vor. Es werden keine Fakten oder Zahlen der Regierung mitgeteilt.