❓ Positive Nutzen-Kosten-Untersuchung für zweigleisigen Ausbau zwischen Kandel und Wörth

Es geht um den geplanten zweigleisigen Ausbau der Bahnstrecke Kandel-Wörth in der Südpfalz. Diese Strecke ist für die Anbindung an den Fernverkehrs- und Wirtschaftsstandort Karlsruhe von großer Bedeutung. Der eingleisige Abschnitt zwischen Winden und Wörth führt regelmäßig zu Betriebsproblemen und Verspätungen. Eine positive Nutzen-Kosten-Untersuchung hat bereits ergeben, dass ein zweigleisiger Ausbau zusammen mit einer Elektrifizierung die Betriebsqualität verbessern und das Angebot erweitern könnte.

Fahrgäste und Pendler auf der Bahnstrecke Neustadt-Winden-Wörth, südpfälzische Bevölkerung, Verkehrsbetreiber, Wirtschaftsstandort Karlsruhe, Kommunen in der Region.

Die Abgeordneten fragen, ob die positive Nutzen-Kosten-Untersuchung die Voraussetzungen für wirtschaftliche Sinnhaftigkeit erfüllt; welche weiteren Kriterien es gibt; mit welchen Kosten die Landesregierung rechnet; bis wann der Ausbau umgesetzt werden könnte; welche Verbesserungen bei Betriebsqualität und Taktverdichtung erwartet werden; wie die Bundesförderung entwickelt sich; und welche nächsten Schritte die Landesregierung plant.

Die Landesregierung antwortet: Die Nutzen-Kosten-Untersuchung ist ein erstes Indiz für volkswirtschaftliche Sinnhaftigkeit, spiegelt aber einen sehr frühen Planungsstand wider. Die geschätzten Investitionskosten belaufen sich auf etwa 61 Millionen Euro. Ein zeitlicher Umsetzungshorizont kann derzeit aufgrund der geringen Planungstiefe nicht benannt werden. Durch den Ausbau werden Taktverdichtungen möglich und eine Verbesserung der Betriebsqualität erwartet. Zur Finanzierung kommt das Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG) in Betracht, das 2025 bundesweit zwei Milliarden bereitstellte mit jährlicher Dynamisierung um 1,8 Prozent ab 2026. Die Landesregierung erwähnt mögliche Umstrukturierungen der Förderlandschaft auf Bundesebene. Nächster Schritt ist die Fertigstellung eines Abschlussberichts zur Untersuchung.