❓ Drucksache 19/389

Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Zukunftsinitiative Rheinland-Pfalz (ZIRP e.V.), einem 1992 gegründeten Netzwerk aus Wirtschaft, Wissenschaft, Politik und Kultur. Die Abgeordneten wollen wissen, wie die Landesregierung die Leistung und Zielerreichung dieser Initiative bewertet, welche messbaren Erfolge sie erreicht hat, welche Impulse zu konkreten Regierungsentscheidungen führten und wie sich die öffentliche Finanzierung entwickelt hat.

Die Landesregierung (Staatskanzlei und Ministerium für Wirtschaft, Tourismus, Energie und Klima), die ZIRP e.V. als eingetragener Verein mit über 100 Mitgliedern und Organisationen, Wirtschaft, Wissenschaft, Politik, Kultur und Gesellschaft in Rheinland-Pfalz, junge Musiktalente (durch Stipendiumsprogramm).

Die Anfrage stellt sieben konkrete Fragen: (1) Welche Kriterien legt die Regierung bei der Zielbewertung an? (2) Welche messbaren Erfolge hat die ZIRP seit ihrer Gründung? (3) Welche ZIRP-Impulse führten zu konkreten Regierungsentscheidungen? (4) Wie entwickelten sich Personal- und Sachkosten jährlich? (5) Welche zusätzlichen Finanzmittel erhielt die ZIRP von Dritten? (6) Wurden externe Evaluationen durchgeführt? (7) Welche ZIRP-Aufgaben decken bereits Fachministerien ab?

Die Staatskanzlei antwortet: (1) Bewertung erfolgt anhand der Satzungsziele: Unterstützung der Zukunftsfähigkeit, Informationsaustausch zwischen Sektoren, Impulse für Digitalisierung, Nachhaltigkeit, Bildung, Fachkräftesicherung und Kultur. (2) Erfolge: Wachstum von 16 auf über 100 Mitglieder; 20-25 Veranstaltungen/Jahr mit ~1500 Teilnehmenden; Projekte wie 'WIR 2030' und 'Arbeit 4.0'; Musikstipendium seit 1997 mit über 100 geförderten Talenten; jährliches Konzert mit ~300 Besuchern. (3) Konkrete Kausalitäten nicht nachweisbar; Regierungsvertreter beteiligen sich an Veranstaltungen. (4) Personalkosten (Landesmittel): 2016: 160.968€ → 2025: 289.880€; Sachausgaben: 2016: 89.426€ → 2025: 76.176€; zusätzlich je 3.000€ jährliche Mitgliedsbeiträge. (5) Keine Angaben zu Finanzmitteln Dritter möglich. (6) Keine externen Evaluationen durchgeführt. (7) Thematische Überschneidungen existieren, aber ZIRP unterscheidet sich als netzwerkbasierter Verein fundamental von Ministerialverwaltung.