❓ Drucksache 19/397

Das Dokument ist die Regierungsantwort auf eine Kleine Anfrage zu Patronatsbauten in Rheinland-Pfalz. Patronatsbauten sind Kirchen, Pfarrhäuser und ähnliche Gebäude in kirchlicher Nutzung, für deren Unterhaltung das Land Rheinland-Pfalz vollständig oder teilweise zuständig ist. Der Landeshaushalt sieht für die Jahre 2025 und 2026 jeweils 8 Millionen Euro für diese Bauten vor; 2023 betrug die tatsächliche Ausgabe über 8 Millionen Euro.

Kirchen und Pfarrhäuser in verschiedenen Orten Rheinland-Pfalz (darunter Altenkirchen, Arzbach, Bendorf-Sayn, Hartenfels, Koblenz, Montabaur, Trier, Welterod und andere); Katholische und Evangelische Kirche; Landesregierung Rheinland-Pfalz; Bundländer im Allgemeinen bei Fragen der Staatskirchenleistungen.

Die Anfrage von Abgeordnetem Frank Senger (AfD) stellt sechs Fragen: (1) Welche Patronatsbauten bestehen oder bestanden 2024-2026? (2) Welche sind Landeseigentum? (3) Für welche Gebäude leistete das Land 2024/2025 Ausgaben und wofür? (4) Höhe dieser Ausgaben in detaillierter Aufschlüsselung? (5) Welche Einnahmen erzielt das Land aus diesen Bauten? (6) Strebt die Landesregierung eine Ablösung der Unterhaltsverpflichtung an, damit Kirchen selbst für Instandhaltung aufkommen?

Die Antwort enthält eine detaillierte Anlage mit 19 Patronatsbauten. Wichtigste Erkenntnisse: Das Land ist teilweise Eigentümer (z.B. Kloster Schönau, Konstantinbasilika Trier, Kloster Marienstatt), teilweise die Kirche (z.B. Abteikirche Bendorf-Sayn, Kath. Kirche Nastätten). 2024 wurden Instandhaltungs- und Sanierungsmaßnahmen durchgeführt (z.B. 1.109.238 Euro für Kloster Arnstein, 469.272 Euro für Bendorf-Sayn Abteikirche). 2025 setzten sich diese Arbeiten fort (z.B. 797.272 Euro Kloster Arnstein). Zu Frage 5 wird auf eine frühere Antwort verwiesen. Zu Frage 6 teilt die Regierung mit: Bundesländer haben signalisiert, dass Ablösungen derzeit keine Priorität haben und der Bund das Projekt nicht weiter vorantreiben soll.