❓ Drucksache 19/398

Das Dokument ist die Antwort der Landesregierung Rheinland-Pfalz auf eine Kleine Anfrage des AfD-Abgeordneten Jürgen Klein zum Weinbauprojekt Starkenburger Fels. Das Projekt wurde über mehrere Jahre mit erheblichen öffentlichen Mitteln gefördert, um den Steillagenweinbau in der Region zu sichern und die Entwicklung der Mosel-Region zu unterstützen. Die Anfrage bezieht sich auf Medienberichte, die Fragen zur Wirksamkeit einzelner Maßnahmen und der Wirtschaftlichkeit des Mitteleinsatzes aufwarfen.

Weinbaubetriebe in der Starkenburger Fels-Region (Steillagenweinbau), Grundstückseigentümer und Erbbauberechtigte in der Region, Teilnehmergemeinschaft Starkenburger Fels als Träger des Flurbereinigungsverfahrens, Dienstleistungszentrum Ländlicher Raum Mosel, Landesmittelgeber (Landesregierung Rheinland-Pfalz).

Die Kleine Anfrage stellt sieben konkrete Fragen: (1) Wer hat die Zahnradbahn initiiert und wann? (2) In welchem Zeitraum war die Zahnradbahn in Betrieb und welche Transportleistungen erbrachte sie? (3) Wie viel Landesmittel wurden insgesamt investiert, aufgeschlüsselt nach Maßnahmen und Jahren? (4) Welche konkreten Maßnahmen wurden umgesetzt mit Kosten und Umsetzungsstand? (5) Welche Kosten-Nutzen-Analysen wurden vor Bewilligung durchgeführt? (6) Welche finanziellen Leistungen erhielt der Zweckverband in den letzten fünf Jahren? (7) Wie hat sich die bewirtschaftete Weinbaufläche seit Projektbeginn entwickelt?

Die Landesregierung antwortet: (1) Elf Monorackbahnen (Einschienen-Zahnradbahnen) wurden im Flurbereinigungsverfahren errichtet. Die konkrete Planung erfolgte 2014 durch das Dienstleistungszentrum Ländlicher Raum Mosel in Abstimmung mit der Teilnehmergemeinschaft und Weinbaubetrieben. Errichtung ab 2015. (2) Alle neu errichteten Monorackbahnen sind seit ihrer Errichtung in Betrieb, Gesamtlänge ca. 1.400 Meter. Bei zwei Anlagen werden kurze Schienenstrangsegmente (ca. 30 und 60 Meter) nicht genutzt, da geplante Rebflächenneuanlagen nicht umgesetzt wurden. (3) Insgesamt 674.897 Euro Landesmittel verausgabt (2015-2026, jährliche Beträge aufgelistet). (4) Infrastrukturmaßnahmen: ca. 235.000 Euro; Weinbauliche Maßnahmen (einschließlich Monorackbahnen): ca. 1.430.000 Euro; Naturschutzmaßnahmen: ca. 400.000 Euro; Touristische Infrastruktur: ca. 20.000 Euro. Alle baulichen Maßnahmen sind abgeschlossen. (5) Kosten-Nutzen-Analyse von 2010: Prognostizierte Kosten 2.101.000 Euro stehen prognostizierte Wirkungen von 2.406.000 Euro gegenüber (positive Wertschöpfungsbilanz). 2014 prüfte die Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion die Maßnahmen auf Rechtmäßigkeit, Zweckmäßigkeit, Wirtschaftlichkeit und Förderfähigkeit. (6) Der Zweckverband Starkenburger Fels erhielt in den letzten fünf Jahren keine finanziellen Leistungen des Landes Rheinland-Pfalz. (7) Bewirtschaftete Weinbaufläche: 2011: 13,5 ha; 2017: 14,3 ha; 2019: 13,4 ha; 2026: 12,7 ha (Rückgang gegenüber Projektbeginn).