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Rheinland-PfalzKleine AnfrageBündnis 90/Die Grünen

❓ Versorgung Schwangerer ohne Krankenversicherung – Umsetzung des Haushaltsgesetzes

9. Juli 2026Dokument 19/406 · WP 19Rheinland-Pfalz
Lisett Stuppy, Josef Winkler
SchwangerschaftKrankenversicherungClearingstellenEntbindungskostenArmutsprävention

📋 Worum geht es?

Das Dokument behandelt die Versorgung von schwangeren Frauen ohne Krankenversicherung in Rheinland-Pfalz. Die Clearingstellen Krankenversicherung helfen vielen Menschen, eine Versicherung zu finden, aber es gibt Fälle, in denen das nicht gelingt. Schwangere ohne Versicherung geraten dadurch in lebensbedrohliche Situationen und können wichtige Vor- und Nachsorgeuntersuchungen nicht wahrnehmen. Gleichzeitig entstehen für Geburtskliniken erhebliche finanzielle Verluste, wenn die Entbindungskosten weder von einer Versicherung noch von der Schwangeren bezahlt werden können und die Klinik diese Kosten tragen muss.

👥 Wer ist betroffen?

Schwangere Frauen ohne Krankenversicherung in Rheinland-Pfalz; Geburtskliniken und Krankenhäuser; Clearingstellen Krankenversicherung; betroffene Familien, die in Überschuldung geraten können

🎯 Was wird vorgeschlagen?

Die Abgeordneten Stuppy und Winkler fragen die Landesregierung zu sieben Punkten: (1) Wie viele schwangere Frauen ohne Versicherung gibt es geschätzt? (2) Wie viele wurden von Clearingstellen betreut? (3) Wie hoch ist die Erfolgsquote beim Clearing? (4) Wie viele Schwangere bezahlen Entbindungskosten selbst? (5) Wie hoch sind die durchschnittlichen Entbindungskosten? (6) Für wie viele Geburten können Kosten nicht getragen werden? (7) Wie hoch ist der Gesamtverlust der Geburtskliniken?

🔎 Was wurde geantwortet?

Die Landesregierung antwortet: (1) Keine Informationen verfügbar. (2) 300 Klientinnen wurden von September 2019 bis Juni 2026 betreut. (3) Erfolgsquote kann nicht berechnet werden wegen veränderter Erhebungssystematik; insgesamt 105 erfolgreiche Abschlüsse gemeldet. (4), (6), (7) Geburten unversicherter Frauen sind nicht meldepflichtig; keine zuverlässigen Daten vorhanden. (5) Entbindungskosten ohne Komplikationen liegen durchschnittlich zwischen 3.000 und 4.000 Euro.

Quelle: Rheinland-Pfalz, Dokument 19/406, Wahlperiode 19, eingereicht 9. Juli 2026

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.