❓ Leistungsgruppe Stroke Unit im Landeskrankenhausplan Rheinland-Pfalz

Die Kleine Anfrage behandelt die Zuweisung der Leistungsgruppe "Stroke Unit" im ab 2027 geltenden Landeskrankenhausplan von Rheinland-Pfalz. Im Rahmen der Krankenhausreform müssen Krankenhäuser Leistungsgruppen beantragen, die von der Landesregierung zugewiesen werden. Der Medizinische Dienst sollte bis Ende Juni 2026 Bewertungen abgeben. Nach vorliegenden Informationen soll der Medizinische Dienst ablehnende Bewertungen für Kliniken erteilt haben, die bereits im Telemedizinischen Schlaganfallnetzwerk TemeS-RLP angeschlossen sind, weil diese nicht über drei Fachärzte für Neurologie verfügen.

Krankenhäuser in Rheinland-Pfalz, insbesondere Kliniken im ländlichen Raum, die am Telemedizinischen Schlaganfallnetzwerk TemeS-RLP angeschlossen sind; Patienten mit Schlaganfällen in Rheinland-Pfalz; Medizinischer Dienst; Landesregierung Rheinland-Pfalz.

Der Abgeordnete Winkler fragt die Landesregierung nach: (1) dem Zeitplan für Fertigstellung und Inkrafttreten des Landeskrankenhausplans, (2) Bestätigung ablehnender Bewertungen des Medizinischen Dienstes für TemeS-RLP-Kliniken, (3) Namen der betroffenen Kliniken, (4) Bewertung der Entscheidung durch die Landesregierung, (5) Beurteilung vor dem Hintergrund telemedizinischer Kooperationsmöglichkeiten gemäß §135e SGB V, (6) ob sich die Landesregierung der Entscheidung anschließt oder im Sinne der Versorgungssicherheit anders entscheidet, (7) Auswirkungen einer ausbleibenden Zuweisung auf die Schlaganfallversorgung, besonders im ländlichen Raum.

Das Dokument enthält nur die Kleine Anfrage des Abgeordneten Winkler. Die Antwort der Landesregierung liegt diesem Dokument nicht vor. Der Fragesteller konkretisiert seine Bedenken, dass Kliniken im Telemedizinnetzwerk TemeS-RLP trotz Anbindung zu anderen Stroke-Unit-Häusern aufgrund der fehlenden Besetzung mit drei Fachärzen für Neurologie von der Leistungsgruppenerfüllung ausgeschlossen werden könnten.