❓ Wiederbelebung von Bahnstrecken in Rheinland-Pfalz

Die Kleine Anfrage behandelt die Möglichkeit, stillgelegte Bahnstrecken in Rheinland-Pfalz wieder in Betrieb zu nehmen. Nach Medienberichten könnten bundesweit bis zum Jahr 2035 etwa 900 Kilometer stillgelegter Bahnstrecken reaktiviert werden. Rheinland-Pfalz könnte mit 178 Kilometern davon profitieren und hätte damit das größte Potenzial aller Bundesländer. Der Fragesteller verweist auf acht mögliche Projekte im Land und betont, dass die Wiederbelebung von Bahnstrecken insbesondere in strukturschwachen Regionen die Erreichbarkeit verbessern und kommunale Entwicklungspläne unterstützen könnte.

Betroffene sind Rheinland-Pfalz als Bundesland, strukturschwache Regionen mit wirtschaftlichem Entwicklungspotenzial, Kommunen entlang stillgelegter Bahntrassen, Pendler und Fahrgäste sowie Unternehmen des Güterverkehrs. Die Landesregierung und die Aufgabenträger für Schienenverkehr sind unmittelbar angesprochen.

Der Fragesteller stellt sieben konkrete Fragen: (1) Um welche acht Projekte handelt es sich konkret? (2) Welche sind realisierbar, befinden sich im Genehmigungsprozess oder Bau, welche wurden verworfen? (3) Wie teilen sich diese nach Personenverkehr und Güterverkehr auf? (4) Welche regionalen Initiativen gibt es darüber hinaus? (5) Plant die Landesregierung, Mittel aus dem Sondervermögen einzusetzen? (6) Wie hoch sind die jährlichen Regionalisierungsmittel des Bundes? (7) Welche Aufgabenträger entscheiden über die Aus- oder Einstellung von Schienenverkehr?

Das Dokument enthält nur die Anfrage; die Antwort der Landesregierung liegt noch nicht vor. Hintergrundinformationen: Bundesweit könnten bis 2035 etwa 900 km stillgelegter Bahnstrecken reaktiviert werden. Rheinland-Pfalz könnte mit 178 km davon profitieren und verfügt über acht konkrete Projektvarianten. Bislang hat Rheinland-Pfalz nach der Bahnreform von 1994 etwa 153 km Bahnstrecken wiederbelebt und belegt damit Platz vier der Bundesländer. Seit 1994 sind die Bundesländer für den Regionalverkehr auf der Schiene zuständig und erhalten hierfür Bundesstützungen.