❓ Drucksache 19/465

Vom 9. bis 19. Juli 2026 war die biologische Reinigungsleistung der BASF-Kläranlage aufgrund einer Nitrifikationsstörung beeinträchtigt. Dies führte zu erhöhten Ammoniumstickstoffeinleitungen in den Rhein. Die Frage untersucht die Auswirkungen dieser Störung auf die Umwelt und den Gewässerschutz sowie die Notwendigkeit verstärkter Überwachung industrieller Direkteinleiter angesichts zunehmender Belastungen durch steigende Wassertemperaturen und Niedrigwasserphasen.

Gewässerschutz im Rheingebiet, Fischbestände und Wasserorganismen im Rhein, Rheingütestation Worms, Rheinanlieger (insbesondere in Worms), Öffentliche Wasserversorgung und Nutzungen des Rheins.

Die Anfrage stellt sieben Fragen: (1) Welche Mengen Ammoniumstickstoff und Ammoniak wurden eingeleitet? (2) Seit wann arbeitet die Kläranlage wieder vollständig? (3) Informationen zu den Ursachen? (4) Welche behördlichen und betrieblichen Messungen wurden durchgeführt? (5) Gefährdungspotenzial für Fischpopulation und Wasserorganismen? (6) Welche Konsequenzen zieht die Landesregierung für den Umgang mit industriellen Einleitungen? (7) Höhe des finanziellen Schadens?

Die Landesregierung antwortet: 98 Tonnen Ammonium-Stickstoff wurden vom 9. bis 19. Juli 2026 eingeleitet (Nitrifikationsstörung 14:00 Uhr bis 14:00 Uhr), dazu 4,6–7,2 Tonnen Ammoniak; die Rheinvorbelastung betrug 14,9 Tonnen Ammoniumstickstoff bzw. 0,9 Tonnen Ammoniak. Seit 19. Juli 2026 werden die genehmigten Ablaufwerte wieder eingehalten. Zur Ursache der Betriebsstörung lagen zum Zeitpunkt der Antwort keine Informationen vor. Die SGD Süd führte Immissionsuntersuchungen und Uferbereiche-Begehungen durch; es wurden keine verendeten Fische gefunden und keine Auffälligkeiten zur Schädigung der Fischfauna festgestellt. Weder bei Inaugenscheinnahme noch über Mess- und Überwachungstätigkeit wurde eine Schädigung von Fischpopulationen oder anderen Wasserorganismen nachgewiesen. Der Themenkreis Umgang mit industriellen Einleitungen wird auf Landes-, Bundes- und internationaler Ebene diskutiert. Zur Höhe des finanziellen Schadens liegen keine Informationen vor.