📊 Drucksache 19/485

Das Dokument unterrichtet das Plenum des Rheinland-Pfalz Landtags über Empfehlungen des Interregionalen Parlamentarierrates (IPR) und Beschlüsse des Oberrheinrates (ORR) vom Juni 2026. Der Fokus liegt auf grenzüberschreitenden Themen in der Großregion (Saarland, Rheinland-Pfalz, Luxemburg, Belgien, Wallonie) und der Oberrheinregion (Deutschland, Frankreich, Schweiz). Behandelt werden Fragen zum integrierten Arbeitsmarkt, autonomem Fahren, Energiewende und grenzüberschreitender Zusammenarbeit in Europa.

Betroffene sind Arbeitnehmer und Unternehmen in der Großregion und Oberrheinregion, insbesondere die 277.000 Grenzgänger, Arbeitsmarkteinrichtungen, Hochschulen und Berufsbildungsinstitutionen, sowie nationale und EU-Regierungen und Verwaltungen.

Der Präsident schlägt vor, die Empfehlungen und Beschlüsse in verschiedenen Ausschüssen zu beraten. Die Empfehlungen sprechen sich aus für: (1) Starke grenzüberschreitende Einrichtungen mit Analysefähigkeiten, (2) Sensibilisierungs- und Überzeugungsarbeit in nationalen Hauptstädten und auf EU-Ebene, (3) Schaffung von Synergien mit anderen Grenzregional-Verbünden, (4) Bürokratieabbau und verbesserte Verwaltungszusammenarbeit, (5) Automatische gegenseitige Anerkennung von Berufsqualifikationen.

Zentrale Erkenntnisse zur Arbeitsmobilität: 277.000 Grenzgänger in der Großregion (knapp ein Viertel des gesamten EU-Grenzpendlerverkehrs), 29% Anstieg der Grenzgängerzahlen zwischen 2004–2024, über 226.000 Einpendler nach Luxemburg. Identifizierte Hemmnisse: unterschiedliche nationale Regelungen bei Steuern, Sozialversicherungen, Bildungsabschlüssen und Qualifikationsanerkennung. Die IPR-Empfehlung Nr. 1 betont, dass ein integrierter grenzüberschreitender Arbeitsmarkt ein wesentlicher Erfolgsfaktor für prosperitäre Grenzregionen ist und zur europäischen Resilienz beiträgt.