❓ Zukunft der Altersteilzeitregelung für Lehrkräfte in Rheinland-Pfalz nach Abschluss der Evaluation

Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Altersteilzeitregelung für Lehrkräfte in Rheinland-Pfalz. Gesetzlich war eine Evaluation dieser Regelung unter Berücksichtigung ihrer Wirkungsweise und ihrer Ziele vorgesehen, die bis zum 31. Mai 2026 abgeschlossen sein sollte. Die Abgeordnete Katharina Binz fragt die Landesregierung nach den Ergebnissen dieser Evaluation und danach, welche Folgerungen und Maßnahmen daraus abgeleitet werden.

Lehrkräfte in Rheinland-Pfalz, die von der Altersteilzeitregelung betroffen sind oder sein könnten; Beamtinnen und Beamte allgemein; Ministerium für Bildung Rheinland-Pfalz.

Die Anfrage stellt sechs konkrete Fragen: (1) Zu welchen Ergebnissen kommt die Evaluation hinsichtlich ihrer Wirkungsweise und Regelungsziele? (2) Welche Schlussfolgerungen zieht die Landesregierung? (3) Welche Maßnahmen beabsichtigt die Landesregierung zu ergreifen? (4) Wird die Regelung über den 1. August 2026 hinaus fortgeführt? (5) Welche Änderungen prüft oder plant die Landesregierung? (6) Wann werden die Ergebnisse oder der Bericht veröffentlicht?

Die Landesregierung (Ministerium für Bildung) antwortet, dass die politische Bewertung des Evaluierungsberichts zur Überprüfung der Wirkungen der Altersteilzeit und des FALTER-Arbeitszeitmodells (Betrachtungszeitraum 2021–2025) noch nicht abgeschlossen ist. Daher können zum aktuellen Zeitpunkt noch keine Aussagen zu den Ergebnissen, Schlussfolgerungen, Maßnahmen oder geplanten Änderungen gemacht werden. Der Evaluierungsbericht wird zu gegebener Zeit an den Landtag zugeleitet.