📝 Drucksache 19/495

Der Antrag behandelt die wachsenden Herausforderungen der rheinland-pfälzischen Landwirtschaft durch alte und neue Schaderreger sowie Pflanzenkrankheiten, die durch Klimawandel, Globalisierung und internationalen Warenverkehr begünstigt werden. Besonders problematisch sind Drahtwürmer im Kartoffelanbau und die Schilf-Glasflügelzikade im Zuckerrübenanbau. Die CDU- und SPD-Fraktionen sehen Forschung, Innovation und integrierten Pflanzenschutz als unverzichtbar an, um die vielfältige Landwirtschaft Rheinland-Pfalz' (Wein, Obst, Gemüse, Kartoffeln) zukunftssicher zu gestalten.

Landwirtschaftliche Betriebe in Rheinland-Pfalz, besonders in den Spezialkulturanbau-Regionen (Wein-, Obst- und Gemüsebau, Kartoffelanbau, Zuckerrübenanbau). Indirekt betroffen sind Verbraucher (Versorgungssicherheit mit heimischen Lebensmitteln), Arbeitnehmer in der Landwirtschaft und die regionale Wirtschaft.

Der Antrag fordert zehn konkrete Maßnahmen: (1) Forschung und Beratung zur Schädlingsbekämpfung stärken; (2) Monitoring und Frühwarnsysteme fortführen; (3) Wissenstransfer zwischen Forschung, Beratung und Betrieben intensivieren; (4) Digitale Landwirtschaft ausbauen; (5) Klimaangepasste Pflanzensorten fördern; (6) Auf Bundes- und EU-Ebene für schnellere, wissenschaftsbasierte Zulassungsverfahren eintreten; (7) Zugang zu ausreichenden Pflanzenschutzmitteln sichern; (8) Notfallzulassungen konsequent unterstützen; (9) Innovation und Wirkstoff-Bewertung beschleunigen; (10) Forschungsmittel für die Bekämpfung der Schilf-Glasflügelzikade einwerben.

Das Dokument ist ein Antrag ohne Regierungsantwort. Es dokumentiert die Fraktionsposition: CDU und SPD würdigen bestehende Erfolge (integrierter Pflanzenschutz, Smart Farming, Warndienste, digitale Prognosemodelle, Dienstleistungszentren Ländlicher Raum, Forschungspartnerschaften). Sie konstatieren aber, dass Zulassungsverfahren zu lange dauern, bewährte Wirkstoffe wegfallen und regulatorische Hürden neue Lösungen bremsen. Die konkrete Problemstellung: Schäden durch Drahtwürmer und Schilf-Glasflügelzikade gefährden Ernte und Einkommen der Betriebe. Der Antrag fordert daher eine konsequente Weiterentwicklung des Instrumentenkastens bei gleichzeitiger Einhaltung von Nachhaltigseitstandards.