❓ Waffenfunde bei Polizeieinsatz während AfD-Veranstaltung in Koblenz-Rübenach
📋 Worum geht es?
Die Anfrage befasst sich mit einem Polizeieinsatz am 13. August 2026 in Koblenz-Rübenach im Zusammenhang mit einer Veranstaltung der AfD-Landtagsfraktion "Fraktion vor Ort". Bei diesem Einsatz wurden mehrere Personen kontrolliert und durchsucht. Nach Angabe der Fragesteller sollen diese Personen teilweise Bezüge zur linksextremistischen Szene haben, und bei den polizeilichen Maßnahmen sollen gefährliche Gegenstände, unter anderem möglicherweise ein Messer, aufgefunden oder sichergestellt worden sein.
👥 Wer ist betroffen?
Die Landesregierung Rheinland-Pfalz (Adressat der Anfrage), die AfD-Fraktion (Veranstalter der Veranstaltung), Personen die bei dem Polizeieinsatz kontrolliert wurden, sowie möglicherweise Bürger der Region Koblenz-Rübenach.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Die Abgeordneten stellen sechs konkrete Fragen an die Landesregierung: (1) Wie viele gefährliche Gegenstände/Waffen wurden festgestellt und wie werden die Maßnahmen begründet? (2) Welche Verbindungen bestehen zwischen den kontrollierten Personen und einem Tatverdächtigen eines mutmaßlichen Messerangriffs? (3) Welche Erkenntnisse liegen über die kontrollierten Personen vor (Alter, Betätigungen, Vorstrafen)? (4) Welche gefährlichen Gegenstände/Waffen wurden bei einzelnen Personen festgestellt, aufgeschlüsselt nach Art und Beschaffenheit? (5) Wie werden die aufgefundenen Gegenstände waffenrechtlich und strafrechtlich bewertet? (6) Welche Ermittlungsverfahren wurden eingeleitet und für welche Delikte?
🔎 Was wurde geantwortet?
Das Dokument enthält nur die Anfrage der AfD-Abgeordneten. Die Antwort der Landesregierung liegt nicht vor. Die Anfrage basiert auf folgenden unbestätigten Annahmen: Es gab einen Polizeieinsatz mit mehreren Personenkontrollen und Durchsuchungen, dabei wurden möglicherweise Waffen gefunden, und es soll einen mutmaßlichen Messerangriff gegeben haben. Konkrete Zahlen, Erkenntnisse oder offizielle Stellungnahmen sind im Dokument nicht enthalten.