❓ Galeria-Filialprüfung: Beschäftigung und Innenstädte in Rheinland-Pfalz

Die Anfrage behandelt die bundesweite Filialüberprüfung der Warenhauskette Galeria, von der vier Standorte in Rheinland-Pfalz betroffen sind: Bad Kreuznach, Koblenz, Mainz und Speyer. Galeria überprüft insgesamt 33 Filialen auf ihre Rentabilität. Sollten Verhandlungen mit Vermietern über bessere Mietkonditionen fehlschlagen, drohen weitere Schließungen. Galeria hatte kürzlich eine Kreditfinanzierung von bis zu 160 Millionen Euro erhalten, die an einen Sanierungsplan mit weiteren Schließungen geknüpft ist. Die Anfrage zielt darauf ab zu klären, welche Auswirkungen diese Prüfungen auf die Beschäftigten und die Attraktivität der betroffenen Innenstädte haben.

Unmittelbar betroffen sind die Beschäftigten und Auszubildenden bei Galeria an den vier Standorten (insgesamt ca. 246 Beschäftigte und mindestens 5 Auszubildende). Mittelbar betroffen sind die lokalen Innenstädte und Kommunen dieser Regionen, für die die Warenhäuser eine wichtige Rolle für Einzelhandel, Stadtattraktivität und Kaufkraft spielen. Auch Betriebsräte und die Gewerkschaft ver.di sind Stakeholder in diesem Prozess.

Die Kleine Anfrage stellte sieben konkrete Fragen: (1) Wie viele Beschäftigte sind an den vier Standorten tätig und wie viele in Ausbildung? (2) Wurden bereits Kurzarbeit beantragt oder in Anspruch genommen? (3) Steht die Landesregierung im Austausch mit Galeria, Betriebsräten und der Gewerkschaft ver.di zur Beschäftigungssicherung? (4) Welche Unterstützungsangebote (Transfergesellschaften, Qualifizierungen, Arbeitsagenturen-Beratung) stehen zur Verfügung? (5) Was zeigen Erfahrungen aus früheren Galeria-Schließungen bei der Vermittlung in neue Beschäftigung? (6) Sind die vier Standorte unter Berücksichtigung der Mietkonditionen operativ profitabel? (7) Welche Unterstützung bietet die Landesregierung den Kommunen für Nachnutzungskonzepte großflächiger Einzelhandelsflächen?

Die Landesregierung antwortete mit konkreten Zahlen: Mainz ca. 80 Beschäftigte, Koblenz 63, Speyer 53, Bad Kreuznach ca. 50; Auszubildende: Bad Kreuznach 1, Koblenz 1, Speyer 3, Mainz-Angaben fehlend. Zu Kurzarbeit liegen der Regierung keine Erkenntnisse vor. Die Landesregierung führt aktiven Dialog mit allen Betriebsräten und ver.di, mit mehreren Austauschformaten vor Ort und virtuell; die Arbeitsministerin hat die Galeria-Geschäftsführung angeschrieben. Verfügbare Unterstützungsmaßnahmen umfassen Transfermaßnahmen nach SGB III (50% Förderung bis max. 2.500 Euro pro Person), Transferkurzarbeitergeld (bis 12 Monate) und Qualifizierungsförderung. Frühere Erfahrungen belegen, dass enge Zusammenarbeit mit Arbeitsagenturen, Betriebsräten und Gewerkschaften erfolgreich war; Galeria-Beschäftigte verfügten meist über gute Ausbildungen. Im Herbst 2025 erwirtschaftete Galeria erstmals seit Jahren operativen Gewinn, alle 83 Filialen (einschließlich aller 5 in Rheinland-Pfalz) schrieben schwarze Zahlen. Das Weihnachtsgeschäft 2025 blieb jedoch hinter Erwartungen zurück mit Rückgängen bei Kundenfrequenz und Umsatz. Zur konkreten Profitabilität der vier Prüflisten-Filialen liegen der Regierung keine Erkenntnisse vor. Zur Unterstützung von Kommunen bietet die Landesregierung Instrumente wie Städtebauförderung, regionales Zukunftsprogramm, Dorferneuerung und Investitionsstock an.