❓ Drucksache 19/554

Im Mai 2022 wurde die Polizeiautobahnstation Emmelshausen geschlossen und durch die sogenannte Hunsrückstreife ersetzt. Diese sollte durch überlappende Streifeneinsätze im Raum Emmelshausen immer verfügbar sein und die Polizeipräsenz verbessern. Die Anfrage zielt darauf ab zu überprüfen, ob sich dieses Konzept in der Praxis bewährt hat und ob die gesteckten Ziele erreicht wurden.

Einwohner und Verkehrsteilnehmer in der Verbandsgemeinde Hunsrück-Mittelrhein und dem Raum Emmelshausen; Polizeibehörden des Landes Rheinland-Pfalz; Landesregierung als Entscheidungsträger.

Der Fragesteller stellt sieben konkrete Fragen: (1) Zahl der polizeilichen Einsätze in den letzten fünf Jahren im ehemaligen Zuständigkeitsbereich, (2) Änderungen am Einsatzkonzept seit Mai 2022, (3) Erkenntnisse zur Entwicklung der Polizeipräsenz, (4) Fälle, in denen die Hunsrückstreife nicht verfügbar war, (5) Statistiken zu Alarmierungszeiten, (6) Umfang von Einsätzen außerhalb des ehemaligen Zuständigkeitsbereichs und (7) Bewertung der Einrichtung eines Aufenthaltsstandorts in Emmelshausen.

Das Dokument enthält nur die Anfrage; die Antwort der Landesregierung liegt noch nicht vor. Es werden keine konkreten Zahlen oder Ergebnisse zur Wirksamkeit der Hunsrückstreife genannt, sondern lediglich Fragen dazu gestellt.