❓ Drucksache 19/555

Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Juniorwahl zur Landtagswahl in Rheinland-Pfalz 2026, die parallel zur echten Wahl auch an Schulen durchgeführt wurde. Die Juniorwahl ist ein Projekt zur politischen Bildung, organisiert vom überparteilichen Verein Kumulus e.V. aus Berlin. Sie soll junge Menschen in den demokratischen Wahlprozess einbeziehen und ihre zukünftige Partizipation fördern. Die Fragesteller interessieren sich speziell für die Ergebnisse im Landkreis Birkenfeld.

Schulen im Landkreis Birkenfeld, Schülerinnen und Schüler, die an der Juniorwahl teilgenommen haben, sowie die interessierte Öffentlichkeit.

Die Kleine Anfrage richtet vier konkrete Fragen an die Landesregierung: (1) Welche Schulen im Landkreis Birkenfeld nahmen teil? (2) Wie hoch war die Wahlbeteiligung an den einzelnen Schulen? (3) Wie lauten die detaillierten Wahlergebnisse (Erst- und Zweitstimmen) an jeder teilnehmenden Schule? (4) Wie lautet das Gesamtergebnis für alle teilnehmenden Schulen im Landkreis?

Die Landesregierung antwortet, dass die Juniorwahl vom Verein Kumulus e.V. organisiert wurde und nicht in ihren Verantwortungsbereich fällt. Daher können detaillierte Informationen zu einzelnen Schulen im Landkreis (Fragen 1-3) nicht bereitgestellt werden. Zu Frage 4 wird mitgeteilt, dass eine Aufschlüsselung nur nach Wahlkreisen möglich ist, nicht nach Landkreisen. Für den Wahlkreis Birkenfeld werden folgende Ergebnisse der Juniorwahl 2026 genannt – Wahlkreisstimmen: SPD 29,2%, CDU 23,1%, AfD 22,3%. Landesstimmen im Wahlkreis Birkenfeld: AfD 23,2%, SPD 18,2%, CDU 17,0%, Die Linke 15,0%, Grüne 6,1%, FDP 6,0%, Tierschutzpartei 4,5%, BSW 4,3%, Sonstige 5,7%. Die Gesamtwahlbeteiligung bei der Juniorwahl in Rheinland-Pfalz betrug 76,5%. Bundesweit lag der Schwerpunkt auf dem Prozess der demokratischen Teilhabe, nicht auf dem reinen Wahlergebnis.