❓ Abladeoptimierung am Mittelrhein beschleunigen

Es geht um die geplante Abladeoptimierung (Vertiefung des Rheins) am Mittelrhein. Der Ministerpräsident Gordon Schnieder hat am 26. August 2026 eine zügige Umsetzung dieses Vorhabens gefordert. Der Koalitionsvertrag sieht ebenfalls eine schnelle Realisierung vor, während der Bund ursprünglich eine Bauphase von 2030 bis 2033 geplant hatte. Die Anfrage versucht zu klären, wie die Landesregierung diese Forderung praktisch umsetzen will und welche Beschleunigungsmöglichkeiten zur Verfügung stehen.

Landesregierung Rheinland-Pfalz (insbesondere Ministerpräsident), Bundesregierung und Bundesverkehrsministerium, Binnenschifffahrt und Logistik am Mittelrhein, Wirtschaft und Regionen am Mittelrhein (Tourismus, Infrastruktur, Bauwirtschaft)

Der Abgeordnete Carsten Propp (AfD) stellt sieben Fragen zur Abladeoptimierung: (1) Welcher Zeitplan sieht der Bund vor? (2) Welchen Baubeginn strebt die Landesregierung an? (3) Welche Gespräche hat der Ministerpräsident mit der Bundesregierung geführt? (4) Welche Maßnahmen fordert die Landesregierung vom Bund? (5) Wie können Möglichkeiten des Infrastruktur-Zukunftsgesetzes (Juli 2026) genutzt werden? (6) Welche Hindernisse stehen einer früheren Umsetzung entgegen? (7) Welche Schritte wird die Landesregierung selbst unternehmen?

Das Dokument enthält nur die Anfrage des Abgeordneten; die Antwort der Landesregierung liegt nicht vor. Die Anfrage basiert auf einer Stellungnahme des Ministerpräsidenten vom 26. August 2026 zur Vertiefung des Rheins und auf Koalitionsvertragszusagen zur Abladeoptimierung im Mittelrheintal.