❓ Drucksache 19/639

Das Dokument behandelt die Finanzierung der Kompassklassen in Rheinland-Pfalz. Diese werden derzeit als Pilotphase eingerichtet. Da die Kompassklassen zum Zeitpunkt der Aufstellung des geltenden Doppelhaushalts nicht vorgesehen waren, stellt sich die Frage, aus welchen budgetierten Mitteln ihre Einrichtung und Durchführung finanziert wird.

Schulen in Rheinland-Pfalz, die an der Pilotphase teilnehmen; Schülerinnen und Schüler; Lehrkräfte; Schulverwaltung; Landeshaushalt des Ministeriums für Bildung.

Die Anfrage stellt sechs konkrete Fragen: (1) Aus welchen Haushaltstiteln werden Einrichtung und Durchführung finanziert? (2) In welcher Höhe werden Mittel aus diesen Titeln eingesetzt? (3) Welche Personal- und Sachausgaben werden aus welchen Titeln finanziert? (4) Wie hoch ist die gesamte finanzielle Ausstattung für die Pilotphase? (5) Werden Mittel eingesetzt, die ursprünglich für andere Programme vorgesehen waren, und aus welchen Titeln? (6) Werden Mittel aus dem Startchancen-Programm oder dem Programm Schule der Zukunft verwendet, und in welcher Höhe?

Das Dokument enthält nur die Anfrage; die Antwort der Landesregierung liegt noch nicht vor.