❓ Finanzierungsstruktur anerkannter Weiterbildungsträger und -einrichtungen in Rheinland-Pfalz

Die Kleine Anfrage untersucht die Finanzierungssituation von Weiterbildungsträgern und -einrichtungen in Rheinland-Pfalz, die nach dem Weiterbildungsgesetz des Landes anerkannt sind. Diese arbeiten in einem Mischfinanzierungssystem, das sich aus Landesmitteln (Regelförderung und projektbezogene Zuschüsse), Bundesmitteln, EU-Mitteln, Kommunalmitteln sowie Eigenerträgen (Teilnahmebeiträge und sonstige Einnahmen) zusammensetzt. Die Anfrage zielt darauf ab, die genaue Zusammensetzung dieser Finanzierungsquellen im Jahr 2025 sowie deren Entwicklung über die vergangenen 25 Jahre transparent zu machen.

Anerkannte Weiterbildungsträger und -einrichtungen in Rheinland-Pfalz, hauptberufliches pädagogisches Personal in der Weiterbildung, Bürgerinnen und Bürger, die Weiterbildungsangebote nutzen.

Die Anfrage stellt sieben konkrete Fragen: (1) Höhe der Landesmittel 2025 differenziert nach Regelförderung und projektbezogenen Mitteln; (2) Höhe weiterer öffentlicher Fördermittel 2025 nach Fördermittelgeber (Bund, EU, Kommunen); (3) Einnahmen der Träger 2025 aus Teilnahmebeiträgen und sonstigen Eigenerträgen; (4) Entwicklung aller genannten Finanzierungsbestandteile in absoluten Beträgen über 25 Jahre differenziert nach Quelle; (5) Entwicklung der Weiterbildungsförderung im Verhältnis zum Gesamtvolumen des Landeshaushalts über 25 Jahre; (6) Entwicklung der Personalkostenzuschüsse für pädagogische Fachkräfte im Verhältnis zur Tarifentwicklung (TV-L und TVöD) mit prozentualen Angaben; (7) Erkenntnisse über Auswirkungen der Finanzierungsentwicklung seit 2000 auf die Rahmenbedingungen der Träger.

Das vorliegende Dokument enthält nur die Kleine Anfrage der Abgeordneten Natalie Cramme-Hill. Die Antworten der Landesregierung liegen nicht vor.