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Rheinland-PfalzKleine AnfrageAfD

❓ Drucksache 19/708

1. September 2026Dokument 19/708 · WP 19Rheinland-Pfalz
Frank Senger, Jürgen Wiedenhöfer
FinanzierungBetreuungsplätzeMinderjährigeJugendhilfeAbgängigkeit

📋 Worum geht es?

In dieser Anfrage wird untersucht, wie die Finanzierung von Betreuungsplätzen für minderjährige Jugendliche geregelt ist, die vorübergehend oder dauerhaft Einrichtungen der Jugendhilfe verlassen. Es wird gefragt, in welchem Umfang die Kosten während solcher Abwesenheiten gedeckt werden.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind minderjährige Jugendliche, die in Einrichtungen der Kinder- und Jugendhilfe untergebracht sind, sowie die Träger dieser Einrichtungen und die zuständigen Jugendämter.

🎯 Was wird vorgeschlagen?

Es werden Fragen zur rechtlichen Grundlage der Finanzierung, zur Höhe der Vergütungen während der Abgängigkeit, zur Neubelegung von Plätzen und zu den finanziellen Auswirkungen auf die öffentlichen Mittel gestellt.

🔎 Was wurde geantwortet?

Die Antworten der Landesregierung geben an, dass die Finanzierung von der jeweiligen Leistungs- und Entgeltvereinbarung abhängt. Es werden keine spezifischen Daten zu den finanziellen Aspekten bereitgestellt, da diese Informationen den Kommunen vorbehalten sind.

Quelle: Rheinland-Pfalz, Dokument 19/708, Wahlperiode 19, eingereicht 1. September 2026

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.