Rheinland-PfalzKleine AnfrageBündnis 90/Die Grünen
❓ Drucksache 19/721
3. September 2026Dokument 19/721 · WP 19Rheinland-Pfalz
Carl-Bernhard von Heusinger
KubotansAfDKoblenzWaffenrecht
📋 Worum geht es?
Das Dokument behandelt die Verteilung von Kubotans durch die AfD in Koblenz und die Einschätzung der Landesregierung zu deren Verletzungspotenzial sowie rechtlichen Rahmenbedingungen.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind die Bürger von Koblenz, insbesondere Kinder und Jugendliche, sowie die AfD und die Landesregierung.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Es werden Fragen zur Gefährlichkeit von Kubotans, deren Mitführverboten und dem möglichen gesetzlichen Handlungsbedarf gestellt.
🔎 Was wurde geantwortet?
Die Landesregierung schätzt das Verletzungspotenzial von Kubotans als abhängig von der Verwendung ein. Es gibt keine waffenrechtlichen Altersbeschränkungen. Informationen über die Verteilung an Minderjährige sind unklar.