Rheinland-PfalzKleine AnfrageAfD
❓ Drucksache 19/740
30. September 2026Dokument 19/740 · WP 19Rheinland-Pfalz
Ralf Schönborn, Jürgen Klein
BleileitungenTrinkwasserverordnungGesundheitsämterAnfragen
📋 Worum geht es?
Die Kleine Anfrage behandelt die gesetzliche Verpflichtung zur Entfernung von Bleileitungen in Rheinland-Pfalz. Die Abgeordneten möchten Informationen über die Anzahl der Anzeigen, Anträge auf Fristverlängerung und genehmigte Fristverlängerungen sowie Nachweise über die Entfernung von Bleileitungen.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind Betreiber von Wasserversorgungsanlagen, Gesundheitsämter und die Bevölkerung in Rheinland-Pfalz, die von der Trinkwasserverordnung betroffen ist.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Die Abgeordneten fragen die Landesregierung nach spezifischen Zahlen zu Anzeigen, Anträgen und Nachweisen im Zusammenhang mit der Entfernung von Bleileitungen.
🔎 Was wurde geantwortet?
Das Dokument enthält nur die Anfrage; die Antwort der Regierung liegt noch nicht vor.