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Rheinland-PfalzKleine AnfrageAfD

❓ Drucksache 19/740

30. September 2026Dokument 19/740 · WP 19Rheinland-Pfalz
Ralf Schönborn, Jürgen Klein
BleileitungenTrinkwasserverordnungGesundheitsämterAnfragen

📋 Worum geht es?

Die Kleine Anfrage behandelt die gesetzliche Verpflichtung zur Entfernung von Bleileitungen in Rheinland-Pfalz. Die Abgeordneten möchten Informationen über die Anzahl der Anzeigen, Anträge auf Fristverlängerung und genehmigte Fristverlängerungen sowie Nachweise über die Entfernung von Bleileitungen.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind Betreiber von Wasserversorgungsanlagen, Gesundheitsämter und die Bevölkerung in Rheinland-Pfalz, die von der Trinkwasserverordnung betroffen ist.

🎯 Was wird vorgeschlagen?

Die Abgeordneten fragen die Landesregierung nach spezifischen Zahlen zu Anzeigen, Anträgen und Nachweisen im Zusammenhang mit der Entfernung von Bleileitungen.

🔎 Was wurde geantwortet?

Das Dokument enthält nur die Anfrage; die Antwort der Regierung liegt noch nicht vor.

Quelle: Rheinland-Pfalz, Dokument 19/740, Wahlperiode 19

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.