❓ Drucksache 19/751

In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung um Auskunft über die Beschäftigungssituation von Grenzgängern zwischen Belgien und Rheinland-Pfalz gebeten. Es werden spezifische Fragen zu Zahlen und rechtlichen Rahmenbedingungen gestellt.

Betroffen sind Grenzgänger, die zwischen Belgien und Rheinland-Pfalz pendeln, sowie die Landesregierung von Rheinland-Pfalz.

Es werden Fragen zur Anzahl der Grenzgänger, zu Berufsgruppen, rechtlichen Hindernissen und Regelungslücken gestellt.

Die Landesregierung hat auf die Fragen geantwortet und angegeben, dass keine genauen Zahlen zu Grenzgängern vorliegen. Es wurden jedoch einige Zahlen zu Einpendlern aus Belgien in Rheinland-Pfalz für die Jahre 2021 bis 2025 genannt.