❓ Drucksache 19/754
📋 Worum geht es?
Die Kleine Anfrage thematisiert die finanziellen Auswirkungen der Verzögerung des DigitalPakts 2.0 auf rheinland-pfälzische Schulträger. Es wird untersucht, welche Schulträger Investitionen getätigt haben und wie hoch die ungedeckten Kosten sind.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind rheinland-pfälzische Schulträger, die im Vertrauen auf den ursprünglich angekündigten Förderbeginn Investitionen getätigt haben.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Die Anfrage stellt Fragen zu den betroffenen Schulträgern, den getätigten Investitionen, den nicht refinanzierbaren Ausgaben und den Möglichkeiten der Unterstützung durch die Landesregierung.
🔎 Was wurde geantwortet?
Die Landesregierung hat keine Kenntnisse darüber, welche Schulträger Investitionen getätigt haben oder welche Ausgaben nicht refinanziert werden können. Sie setzt sich jedoch dafür ein, dass bereits begonnene Maßnahmen anerkannt werden.