Rheinland-PfalzKleine AnfrageAfD
❓ Drucksache 19/757
3. Oktober 2026Dokument 19/757 · WP 19Rheinland-Pfalz
Frank Senger
MinisterpräsidentenkonferenzAusgabenHaushaltKulturelles Rahmenprogramm
📋 Worum geht es?
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung um Auskunft über die Ausgaben im Zusammenhang mit dem Vorsitz der Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) gebeten. Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident hat seit Oktober 2025 den Vorsitz inne, und es wird nach den finanziellen Aufwendungen in verschiedenen Bereichen gefragt.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind die Mitglieder der Ministerpräsidentenkonferenz sowie die rheinland-pfälzische Landesregierung.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Es werden konkrete Fragen zu den Ausgaben für den MPK-Vorsitz gestellt, einschließlich der Gesamtkosten, Ausgaben für Fotografen, Verpflegung und kulturelle Rahmenprogramme.
🔎 Was wurde geantwortet?
Das Dokument enthält nur die Anfrage; die Antwort der Regierung liegt noch nicht vor.