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Rheinland-PfalzKleine AnfrageBündnis 90/Die Grünen

❓ Drucksache 19/759

1. Oktober 2026Dokument 19/759 · WP 19Rheinland-Pfalz
Pia Schellhammer
StaatskanzleiAufgabenteilungMinisterpräsidentStaatssekretärÖffentlichkeitsarbeit

📋 Worum geht es?

In dieser kleinen Anfrage wird die neue Struktur der Staatskanzlei in Rheinland-Pfalz und die Aufgabenteilung zwischen den Führungspersonen thematisiert. Es wird untersucht, wie die Minister und der Staatssekretär ihre Aufgaben wahrnehmen und welche Rolle die Staatskanzlei bei der politischen Koordination spielt.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind die Mitglieder der Landesregierung, insbesondere der Ministerpräsident, der Minister und der Staatssekretär sowie die Öffentlichkeit, die von deren Öffentlichkeitsarbeit informiert wird.

🎯 Was wird vorgeschlagen?

Es werden Fragen zur formellen und praktischen Aufgabenteilung, zur Vertretung zwischen den Führungspersonen und zur Anzahl der öffentlichkeitswirksamen Termine gestellt.

🔎 Was wurde geantwortet?

Das Dokument enthält nur die Anfrage; die Antwort der Regierung liegt noch nicht vor.

Quelle: Rheinland-Pfalz, Dokument 19/759, Wahlperiode 19, eingereicht 1. Oktober 2026

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.