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Rheinland-PfalzKleine AnfrageBündnis 90/Die Grünen

❓ Drucksache 19/771

11. September 2026Dokument 19/771 · WP 19Rheinland-Pfalz
Carl-Bernhard von Heusinger
VideoüberwachungPirmasensSicherheitPilotprojekt

📋 Worum geht es?

Das Dokument behandelt die Antwort des Ministeriums für Kommunen, Bauen, Wohnen und Kultur auf eine Kleine Anfrage zur Videoüberwachung am Exerzierplatz in Pirmasens. Es wird auf ein Pilotprojekt zur Verbesserung der öffentlichen Sicherheit und Aufenthaltsqualität eingegangen.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind die Bürger der Stadt Pirmasens sowie die Stadtverwaltung und die Polizei.

🎯 Was wird vorgeschlagen?

Es werden Fragen zur Videoüberwachung, deren Dauer, städtebauliche Maßnahmen und die Entwicklung der Kriminalität am Exerzierplatz gestellt.

🔎 Was wurde geantwortet?

Die Antwort des Ministeriums besagt, dass eine Videoüberwachung am Exerzierplatz noch nicht begonnen hat. Es wurden verschiedene Maßnahmen zur Verbesserung der Aufenthaltsqualität ergriffen, jedoch zeigt sich keine signifikante Steigerung des subjektiven Sicherheitsgefühls.

Quelle: Rheinland-Pfalz, Dokument 19/771, Wahlperiode 19, eingereicht 11. September 2026

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.