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Rheinland-PfalzKleine AnfrageBündnis 90/Die Grünen

❓ Drucksache 19/777

2. Oktober 2026Dokument 19/777 · WP 19Rheinland-Pfalz
Pia Schellhammer
MinisterpräsidentenkonferenzKostenHaushaltPersonal

📋 Worum geht es?

In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu den Kosten und Mitteln für den Vorsitz von Rheinland-Pfalz in der Ministerpräsidentenkonferenz befragt. Es wird erfragt, wie hoch die tatsächlichen Ausgaben bis September 2026 sind und welche Mittel für die Fortführung des Vorsitzes bis September 2027 eingeplant sind.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind die Mitarbeiter der Landesregierung, die für den Vorsitz der Ministerpräsidentenkonferenz zuständig sind, sowie die Bürger von Rheinland-Pfalz, die von den Entscheidungen und Ausgaben betroffen sein könnten.

🎯 Was wird vorgeschlagen?

Die Anfrage umfasst mehrere Fragen zur finanziellen Planung und den tatsächlichen Ausgaben für den MPK-Vorsitz, einschließlich der Aufschlüsselung nach Personal- und Sachmitteln sowie der zukünftigen Stellenplanung.

🔎 Was wurde geantwortet?

Das Dokument enthält nur die Anfrage; die Antwort der Regierung liegt noch nicht vor.

Quelle: Rheinland-Pfalz, Dokument 19/777, Wahlperiode 19, eingereicht 2. Oktober 2026

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.