Rheinland-PfalzKleine AnfrageAfD
❓ Drucksache 19/792
8. Oktober 2026Dokument 19/792 · WP 19Rheinland-Pfalz
Ralf Kelch
ProjektförderungLandeszentrale für politische BildungZuwendungenHaushaltsjahr 2025Bildungsarbeit
📋 Worum geht es?
Die Anfrage beschäftigt sich mit der Projektförderung der Landeszentrale für politische Bildung im Jahr 2025. Der Abgeordnete Ralf Kelch möchte Informationen über die Zuwendungen an private Organisationen und deren Verwendung einholen.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind private Organisationen wie Vereine, Verbände und Stiftungen, die Zuwendungen von der Landeszentrale für politische Bildung erhalten haben.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Es werden Fragen zur Höhe der Zuwendungen, den geförderten Projekten, den beteiligten Organisationen sowie zur rechtlichen Grundlage der Förderungen gestellt.
🔎 Was wurde geantwortet?
Das Dokument enthält nur die Anfrage; die Antwort der Regierung liegt noch nicht vor.