❓ Drucksache 19/808
📋 Worum geht es?
In dieser kleinen Anfrage wird die Entwicklung der Einnahmen aus der Feuerschutzsteuer sowie die Landesförderung für kommunale Feuerwehren in Rheinland-Pfalz thematisiert. Die Abgeordneten möchten detaillierte Informationen über die finanziellen Mittel, die in den letzten Jahren bereitgestellt wurden.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind die Gemeinden und Gemeindeverbände in Rheinland-Pfalz, die für den örtlichen Brandschutz verantwortlich sind, sowie die kommunalen Feuerwehren.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Die Abgeordneten fragen die Landesregierung nach den Einnahmen aus der Feuerschutzsteuer, den eingesetzten Mitteln für den Brandschutz, dem prozentualen Anteil dieser Mittel sowie der zukünftigen Förderung für Feuerwehrhäuser und -fahrzeuge.
🔎 Was wurde geantwortet?
Das Dokument enthält nur die Anfrage; die Antwort der Regierung liegt noch nicht vor.