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Rheinland-PfalzWahlvorschlagBündnis 90/Die Grünen

📄 Wahlvorschlag für die Datenschutzkommission

9. Juni 2026Dokument 19/82 · WP 19Rheinland-Pfalz
Pia Schellhammer
DatenschutzkommissionLandesbeauftragterInformationsfreiheitGremienbesetzung

📋 Worum geht es?

Dieses Dokument ist ein Wahlvorschlag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Besetzung der Datenschutzkommission beim Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit in Rheinland-Pfalz. Die Datenschutzkommission ist ein wichtiges Beratungs- und Kontrollgremium für Fragen des Datenschutzes und der Transparenz in der Verwaltung.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffene Institution ist die Datenschutzkommission beim Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit des Landes Rheinland-Pfalz. Direkt betroffen sind die nominierten Abgeordneten sowie der Landtag bei der Durchführung der Wahl.

🎯 Was wird vorgeschlagen?

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen schlägt folgende Personen vor: Carl-Bernhard von Heusinger als ordentliches Mitglied der Datenschutzkommission und Pia Schellhammer als stellvertretendes Mitglied.

🔎 Das Wichtigste im Detail

Das Dokument enthält den formalen Wahlvorschlag mit zwei nominierten Abgeordneten. Die konkrete Besetzung ist: Ordentliches Mitglied: Carl-Bernhard von Heusinger, Stellvertretendes Mitglied: Pia Schellhammer. Die Wahl dieser Mitglieder muss noch durch den Plenum des Landtags Rheinland-Pfalz bestätigt werden.

Quelle: Rheinland-Pfalz, Dokument 19/82, Wahlperiode 19, eingereicht 9. Juni 2026

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.