❓ Drucksache 19/831

Die Fragesteller beschreiben, dass Rheinland-Pfalz aus ihrer Sicht vor Herausforderungen bei der Fachkräftesicherung stehe, da Unternehmen Schwierigkeiten hätten, offene Stellen zu besetzen, und der demografische Wandel den Arbeitsmarkt zunehmend belaste. Sie stellen dem gegenüber, dass einerseits qualifizierte Arbeitskräfte das Land in Richtung anderer Bundesländer und ins Ausland verließen, andererseits in den vergangenen Jahren Menschen aus humanitären Gründen zugewandert seien, die nach Darstellung der Fragesteller überwiegend gering qualifiziert seien. Auf dieser Grundlage fragen sie die Landesregierung nach Zahlen zu Abwanderung, Aufenthaltsstatus, Beschäftigung, Leistungsbezug und Qualifikationsnachweisen.

Betroffen sind laut Fragestellung sozialversicherungspflichtig Beschäftigte deutscher Staatsangehörigkeit, die aus Rheinland-Pfalz weggezogen sind, sowie erwerbsfähige Personen mit einem Aufenthaltsstatus aus humanitären Gründen in Rheinland-Pfalz.

Die Fragesteller wollen von der Landesregierung wissen: 1. wie viele sozialversicherungspflichtige Beschäftigte mit deutscher Staatsangehörigkeit 2020 bis 2025 jahresweise und nach Qualifikationsniveau aus Rheinland-Pfalz weggezogen sind; 2. wie viele erwerbsfähige Personen mit humanitärem Aufenthaltsstatus aktuell in Rheinland-Pfalz leben, aufgeschlüsselt nach Aufenthaltsstatus und Alterskohorten; 3. wie viele dieser Personen sozialversicherungspflichtig beschäftigt sind; 4. wie viele davon Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts beziehen; 5. wie viele sich in einer Berufsausbildung befinden; 6. für wie viele ein in Deutschland erworbener Berufsabschluss nachgewiesen ist; 7. für wie viele ein in Deutschland erworbener Hochschulabschluss nachgewiesen ist.

Das Dokument enthält nur die Anfrage der AfD-Fraktion; die Antwort der Landesregierung liegt noch nicht vor.

Die Anfrage wurde von der AfD-Fraktion eingereicht (Abgeordneter Bailey Wollenweber) und am 14.10.2026 als Drucksache 19/831 veröffentlicht. Die im Vorspann enthaltenen Einschätzungen zur Fachkräftesituation, zur Abwanderung qualifizierter Arbeitskräfte und zur Qualifikationsstruktur zugewanderter Menschen sind Darstellungen der Fragesteller; eine Antwort der Landesregierung mit eigenen Zahlen liegt in diesem Dokument nicht vor.