❓ Dokument 19/866
📋 Worum geht es?
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Joachim Paul befasst sich mit der Schulordnung für öffentliche Förderschulen, die am 16. Mai 2024 erlassen wurde. Es wird gefragt, ob und wann diese Schulordnung außer Kraft gesetzt oder novelliert wird.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind die Schüler und Lehrer an öffentlichen Förderschulen in Rheinland-Pfalz sowie die Landesregierung.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Die Anfrage stellt vier zentrale Fragen: 1. Wann wird die Schulordnung außer Kraft gesetzt? 2. Wenn nicht, wann wird sie novelliert? 3. Was wird konkret geändert? 4. Warum sieht die Landesregierung keinen Handlungsbedarf?
🔎 Was wurde geantwortet?
Das Dokument enthält nur die Anfrage; die Antwort der Regierung liegt noch nicht vor.
⚡ Einordnung
Die Fragesteller fordern von der Landesregierung eine Stellungnahme zur Schulordnung für Förderschulen. Es wird auf die Notwendigkeit einer Überprüfung der Schulordnung hingewiesen, jedoch ohne konkrete Angaben zur aktuellen Position der Landesregierung.