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Rheinland-PfalzKleine AnfrageAfD

❓ Dokument 19/867

22. Oktober 2026Dokument 19/867 · WP 19Rheinland-Pfalz
Joachim Paul
Schulordnunginklusiver UnterrichtBildungRheinland-PfalzLandesregierung

📋 Worum geht es?

Die Kleine Anfrage von Joachim Paul thematisiert die Schulordnung für den inklusiven Unterricht an öffentlichen Schulen in Rheinland-Pfalz. Der Abgeordnete fragt die Landesregierung nach den Plänen zur Aufhebung oder Novellierung dieser Schulordnung.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind Schülerinnen und Schüler an öffentlichen Schulen in Rheinland-Pfalz sowie Lehrkräfte und die Landesregierung.

🎯 Was wird vorgeschlagen?

Die Anfrage stellt vier zentrale Fragen: 1. Ob die Landesregierung plant, die Schulordnung aufzuheben. 2. Falls nicht, wann eine Novellierung vorgesehen ist. 3. Welche konkreten Änderungen angestrebt werden. 4. Warum kein Handlungsbedarf gesehen wird.

🔎 Was wurde geantwortet?

Das Dokument enthält nur die Anfrage; die Antwort der Regierung liegt noch nicht vor.

⚡ Einordnung

Die Anfrage wurde von der Fraktion der Alternative für Deutschland eingereicht. Es werden keine konkreten Zahlen oder Fristen genannt, und es wird auf keine früheren Drucksachen verwiesen.

Quelle: Rheinland-Pfalz, Dokument 19/867, Wahlperiode 19

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.