❓ Barrierefreiheit bei der Planung der Bundesgartenschau 2029 in Rheinland-Pfalz

Die Kleine Anfrage zielt darauf ab, Informationen zur Barrierefreiheit bei der Bundesgartenschau 2029 zu erhalten. Es werden spezifische Standards und Maßnahmen zur Gewährleistung der Zugänglichkeit für Menschen mit Behinderungen erfragt.

Betroffen sind Menschen mit Behinderungen, insbesondere solche mit Mobilitäts-, sensorischen oder kognitiven Beeinträchtigungen, sowie die Verbände, die deren Interessen vertreten.

Die Fragesteller fragen nach den Standards der Barrierefreiheit, der Anpassung denkmalgeschützter Kulturdenkmäler, den Kriterien für Konflikte zwischen Barrierefreiheit und Denkmalschutz sowie den Maßnahmen zur Teilhabe von Menschen mit Behinderungen.

Die Landesregierung antwortet, dass die Planung nach DIN 18040-3 erfolgt und dass ein Austausch mit Behindertenbeauftragten stattfindet. Es wird betont, dass individuelle Lösungen für denkmalgeschützte Kulturdenkmäler entwickelt werden müssen und dass alle BUGA-Parks barrierefrei zugänglich sein werden, mit Ausnahme der Burg Rheinfels.

Die Fragesteller fordern eine vorbildliche Barrierefreiheit gemäß dem Landesaktionsplan zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention. Die Landesregierung hebt hervor, dass die Umsetzung nach gesetzlichen Mindeststandards und partizipativen Zielsetzungen erfolgt.