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Rheinland-PfalzKleine AnfrageBündnis 90/Die Grünen

❓ Dokument 19/872

22. Oktober 2026Dokument 19/872 · WP 19Rheinland-Pfalz
Lisett Stuppy
GehörlosengeldTaubblindengeldfinanzielle UnterstützungBehindertenpolitikRheinland-Pfalz

📋 Worum geht es?

Die Kleine Anfrage von Lisett Stuppy thematisiert die Forderung nach einem Gehörlosengeld in Rheinland-Pfalz, um die finanziellen Belastungen von gehörlosen und taubblinden Menschen zu kompensieren. Es wird auf die Situation in anderen Bundesländern verwiesen, die bereits ähnliche Regelungen eingeführt haben.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind gehörlose und taubblinde Menschen in Rheinland-Pfalz sowie deren Angehörige.

🎯 Was wird vorgeschlagen?

Die Anfrage stellt mehrere Fragen an die Landesregierung, darunter die Anzahl der Gehörlosen und Taubblinden in Rheinland-Pfalz, die Haltung zur Einführung eines Gehörlosengeldes und Taubblindengeldes sowie die finanziellen Mehraufwendungen für Gebärdendolmetscher.

🔎 Was wurde geantwortet?

Das Dokument enthält nur die Anfrage; die Antwort der Regierung liegt noch nicht vor.

⚡ Einordnung

Die Fragesteller fordern eine bessere Unterstützung für gehörlose und taubblinde Menschen in Rheinland-Pfalz und verweisen auf einen Entschließungsantrag der CDU-Fraktion, der die Einführung eines Gehörlosengeldes fordert. Es wird auf eine Petition mit 626 Mitzeichnenden verwiesen, die das Thema unterstützt.

Quelle: Rheinland-Pfalz, Dokument 19/872, Wahlperiode 19

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.